Domainrecht

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Eine Internetadresse ist unabdingbare Voraussetzung für die Präsentation und Auffindbarkeit eines Unternehmens. Domains sind gewissermaßen die digitalen Visitenkarten unserer Zeit.

Ohne Domain keine Listung bei Google oder anderen Suchmaschinenbetreibern. Wie ägerlich ist es dann, wenn ein anderer sich eine Domain registriert hat, obwohl man gerne selbst unter dieser Domain sein Unternehmen und die von ihm angebotenen Waren oder Dienstleistungen präsentiert hätte.

Auch wenn das Domainrecht noch ein recht junges Rechtsgebiet ist, hat der Bundesgerichtshof in den letzten fünfzehn Jahren zu verschiedensten Rechtsfragen wegweisende Entscheidungen treffen können. Diese Entscheidungen und die Wege dorthin muss man kennen, um in Domainstreitigkeiten den Mandanten optimal beraten zu können – und zwar sowohl für den Fall, dass man von einem anderen die Löschung der (begehrten) Domain verlangt, als auch für den Fall, dass man einen entsprechenden Anspruch eines Dritten gegen die eigene Domain abwehren möchte. Die Rolle der DeNIC (für Domains der Topo-Level .de), strategische Vorgehensweisen, Dispute Einträge, Abwehr von Dispute Einträgen, Haftungsfragen der Provider, der Registrare oder des sogenannten Admin-C bei rechtswidrigen Webseiteninhalten, sogenanntes Domainparking, Domaingrabbing oder Reverse, oder die rechtliche Bewertung sogenannter Tippfehlerdomains – die Fragestellungen sind vielfältig, komplex und technisch anspruchsvoll.

Im Domainrecht kommen zentrale Fragestellungen des Wettbewerbsrechts, des Kennzeichenrechts und des Namensrechts zusammen. Löschungsansprüche können regelmäßig nur aus Namensrecht oder Wettbewerbsrecht resultieren, selten aber aus Kennzeichenrecht – ein oftmals auftauchender Fehler. Ob, und wenn ja, inwieweit Nutzungsuntersagungsansprüche aus Kennzeichenrechten folgen können, hängt vom Kennzeichenrecht, seinem Bestand, der rechtserhaltenden Nutzung, dem Schutzbereich und der Verwechslungsgefahr bzw. Branchennähe ab. Auch die Chronologie der Umstände ist von großer Bedeutung. War die Domain registiert, bevor das anspruchstellende Unternehmen am Markt aktiv war – oder war es andersherum? Von besonderer Bedeutung ist auch, ob die Domain genutzt wird, d.h. auf ihr Inhalte hinterlegt sind, oder ob sie nur registriert wurde und sich bei Aufruf nur eine weiße Seite öffnet.

Bei Fragestellungen der vorstehenden Art empfiehlt sich daher die Beratung durch Fachanwälte mit entsprechender Expertise und Prozesserfahrung.

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